28. Januar 2021

OFFENER BRIEF AN DIE ÖSTERREICHISCHE BUNDESREGIERUNG UND AN DIE ÖSTERREICHISCHE BEVÖLKERUNG

Außerparlamentarischer Corona Untersuchungsausschuss


Es ist unser Recht, in einer freien Demokratie zu leben, und nicht in einem international instrumentalisierten Zentralstaat. Die Freiheit ist unser höchstes Gut. Dazu gehört unter anderem die Freiheit, über den eigenen Körper zu bestimmen, die Freiheit zu arbeiten, die Freiheit zu reisen, die Freiheit der Mitbestimmung und vor allem die Freiheit zu atmen.

Offener Brief an die österreichische Bundesregierung und an die österreichische Bevölkerung

Wir sind eine Vereinigung österreichischer Anwälte, Ärzte und Wissenschaftler sowie Künstler, denen die Grund- und Freiheitsrechte der österreichischen Bevölkerung am Herzen liegen. Wir befassen uns seit neun Monaten mit sämtlichen rechtlichen, medizinischen und wirtschaftlichen Aspekten der Coronakrise. Zahlreiche wissenschaftliche, medizinische und rechtliche Untersuchungen liegen bei uns auf und werden bei Bedarf der interessierten Bevölkerung gerne zur Verfügung gestellt.

Wir möchten die Bevölkerung wissenschaftlich fundiert informieren.

Masken

Zahlreiche wissenschaftliche Untersuchungen liegen uns vor, die den Standpunkt stützen, dass Masken nutzlos und gesundheitsschädlich sind. Dies betrifft insbesondere Schulkinder, die am wenigsten von der Gefährlichkeit des Virus bedroht sind. Fundierte wissenschaftliche Untersuchungen, die den Nutzen und den Schaden abgewogen haben, liegen uns nicht vor.

PCR-Test

Der PCR-Test ist weder validiert noch für die Diagnoseerstellung am Menschen zugelassen. Bei geringer Virusverbreitung wird eine hohe Zahl falsch positiver Testergebnisse ausgewiesen. Darauf basieren aber die Grund- und Freiheitsrechte einschränkenden Verordnungen. Klagen gegen den Test sind anhängig, weil dieser weder Infektion, Infektiosität noch Krankheit festzustellen vermag. Eine darauf gestützte Quarantäne ist nicht gerechtfertigt.

Zwangsimpfung

Es macht wenig Unterschied, ob staatlicher Zwang direkt angewendet oder eine Impfpflicht über die Hintertür eingeführt wird. So etwa, wenn man am öffentlichen, gesellschaftlichen und beruflichen Leben, wie etwa an Reisen, Veranstaltungen oder dem Erwerb nur mehr teilnehmen darf, wenn man geimpft­ ist. Die mRNA Impfung ist nicht verantwortungsvoll geprüft­ worden und es liegen keine Langzeitstudien vor. Die überwiegende Mehrheit der Wissenschaftler warnt vor den drohenden Nebenwirkungen, insbesondere vor Autoimmunerkrankungen und allergischen Reaktionen bis hin zum anaphylaktischen Schock.

Kollateralschäden

Bei sämtlichen Corona Gesetzen und Verordnungen wurde keine Verhältnismäßigkeitsprüfung, keine Kosten-Nutzen-Analyse durch die Legislative und/oder Exekutive durchgeführt. Der österreichische Verfassungsgerichtshof ist aufgerufen, diese Verhältnismäßigkeitsprüfung substanziell nachzuholen und nicht nur formell, sondern in der Sache selbst zu entscheiden.

Wir laden die österreichische Bundesregierung und alle Landesregierungen auf einen wissenscha­ftlichen und rechtlichen Diskurs mit dem ACU-Austria ein. Es wäre Aufgabe der etablierten politischen Parteien gewesen, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzurichten. Da dies von der Politik unterlassen worden ist, haben wir den ACU-Austria gegründet, um der österreichischen Bevölkerung eine Stimme und die Möglichkeit zu geben, sämtliche Auswirkungen der Corona Maßnahmen kritisch durchleuchten zu können. Der ACU-Austria steht jedem (Leit-) Medium und allen österreichischen Parteien zu einer kritischen Auseinandersetzung und Diskussion zur Verfügung. Wir sorgen uns um die gesellschaftliche und wirtschaftliche Zukun­ft der Republik Österreich, den Rechtsstaat insgesamt, die Gesundheit der österreichischen Bevölkerung und insbesondere ihrer Kinder. Ärzte, Juristen und Wissenschaftler werden hiermit eingeladen, sich uns anzuschließen und öffentlichkeitswirksam kritische Meinungen zu äußern und kritische Fragen zu stellen.

Es ist unser Recht, in einer freien Demokratie zu leben, und nicht in einem international instrumentalisierten Zentralstaat. Die Freiheit ist unser höchstes Gut. Dazu gehört unter anderem die Freiheit, über den eigenen Körper zu bestimmen, die Freiheit zu arbeiten, die Freiheit zu reisen, die Freiheit der Mitbestimmung und vor allem die Freiheit zu atmen.

In Sorge um die Freiheit, die Verfassung und den Rechtsstaat Österreich

Außerparlamentarischer Corona Untersuchungsausschuss Austria www.acu-austria.at, Rechtsanwälte für Grundrechte, Anwälte für Aufklärung  www.afa-zone.at und Plattform Respekt www.respekt.plus


Wir halten die Grundrechte hoch, wir halten die Freiheitsrechte hoch, wir stehen für eine Diskussion zur Verfügung – live im Fernsehen – mit Spezialisten, mit Wissenschaftler, mit Politikern, damit sich die rechtsuchende Bevölkerung ein Bild machen kann.


Der ACU-A wird sich der rechtlichen Aufarbeitung der Ereignisse in Österreich bezüglich der von der Regierung verordneten ‘Corona-Schutzmaßnahmen’ annehmen, und das unter Berücksichtigung medizinischer, sozialer und wirtschaftlicher und kultureller Aspekte. Unterstützt werden die Anwälte dabei von Experten der Plattform RESPEKT aus den verschiedensten Bereichen der Gesellschaft.


 

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