16. November 2019

ÖSTERREICH: VOLKSBEGEHREN FÜR EIN “BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN!”

von Jahn J Kassl


 

Bild: You Tube Screenshot JJK


 

SEHR GESCHÄTZTE LESER, LIEBE FREUNDE,

zwischen 18. und 25. November 2019 kann in Österreich das Volksbegehren für ein “Bedingungsloses Grundeinkommen” unterstützt werden.

Die Initiative von Mag. Max Peter Hofer fordert ein Grundeinkommen von 1.200 Euro pro Monat (etwas weniger als der derzeitige Kurs einer Unze Gold) für jeden österreichischen Staatsbürger. Angestrebt wird eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung.

Wie soll diese Leistung finanziert werden?

Nach Vorstellung des Initiators soll diese Leistung “über eine Finanztransaktionssteuer in der Höhe von 0,94 % aller in Österreich getätigten Finanztransaktionen”finanziert werden. Ich selbst denke, es wird weitere kreative Wege brauchen, um die Finanzierung sicherzustellen. Doch jede Utopie beginnt mit einem Gedanken, wird konkret durch unser Wollen und real durch unser Tun.

Die Unterzeichnung des Volksbegehrens ist zwischen 18. und 25. November möglich. Das Volksbegehren kann per Handysignatur (online) oder persönlich in jedem Gemeindeamt und jedem Magistratischen Bezirksamt unterschrieben werden.

Grundeinkommen bedeutet Freiheit!

Am “Friedensprojekt des Bedingungslosen Grundeinkommens” werde ich mich jedenfalls beteiligen. Denn das menschliche Konkurzenz- und Neiddenken ist vor allem auf den permanenten Mangel an finanziellen Resourcen zurückzuführen. Die einzige Therapie kann nur sein  – jedem Menschen von Geburt an ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen.

Für mich ist klar, Freiheit heißt vor allem auch finanziell frei und unabhängig zu sein. Damit die Menschen endlich das tun können, was ihnen Freude macht, braucht es eine solide Grundversorgung als Geburtsrecht.

Kein Lebewesen, außer der Mensch, muss vom ersten Atemzug an dafür bezahlen, dass er überhaupt auf dieser Erde existieren kann. Ein diabolischer Zugang zum Leben, der durchschaut werden muss, damit er abgeändert werden kann. Und 1.200 Euro für jeden Menschen dieser Erde – nicht nur in Österreich – , wären ein guter Anfang, um diesen unerträglichen Zustand und die Lohnsklaverei zu beenden. JJK

Umfrage des SWR – Screenshot JJK


 

Einleitungsantrages des Volksbegehrens

Begründung zur Einleitung des Verfahrens für das Volksbegehren„Bedingungsloses Grundeinkommen“

Text des Volksbegehrens:

Es wird ein BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN in der Höhe von 1200.-€ für jede(n) österreichische(n) StaatsbürgerIn durch eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung angestrebt!

Begründung des Einleitungsantrages des Volksbegehrens „Bedingungsloses Grundeinkommen“:

Jeder Mensch hat das Recht auf ein Leben in Würde; Österreich gehört zu den reichsten Ländern auf diesem Planeten und kann es sich leisten allen seinen Bürgerinnen ein menschenwürdiges Leben mittels eines bedingungslosen Grundeinkommens zu ermöglichen; Eine Finanzierung über eine Fi-nanztransaktionssteuer in der Höhe von 0,94% aller in Österreich getätigten Finanztransaktionen bietet allen österreichischen Staatsbürgerinnen die Möglichkeit, ein Leben in Freiheit, Würde und Selbstbe-stimmung zu führen. Enorme Einsparungen auf bürokratischer Ebene sind ebenso ein großes Plus wie eine daraus resultierende schlanke Verwaltung. Gesundheitsleistungen werden durch eine neue Form solidarischen Handelns und Einsparungen auf bürokratischer Ebene ermöglicht.

Das Bedingungslose Grund Einkommen ist eine passende Antwort auf die Herausforderungen der Gegenwart. Nicht nur aus der Perspektive der Einzelnen, die ohne Existenzangst mutiger ihr individuelles Leben gestalten können, sondern auch auf gesellschaftlicher Ebene. Denn das BGE ist nicht einfach ein Sozialtransfer vom Staat in die Tasche der Bürgerinnen und Bürger. Es verspricht, ein wirksamer Ansatz für die Stärkung von Teilhabechancen und den sozialen Zusammenhalt zu sein und eine nachhaltige Gesellschaftsentwicklung zu fördern.

In einer Zeit, in der erwerb-bringende Arbeit nicht mehr staatlich zu gewährleisten ist und immer mehr Menschen, statt aus Lohnabhängigkeit befreit, in unwürdige soziale und wirtschaftliche Abhängigkei-ten getrieben werden (Mindestsicherung), hätte so jeder Mensch ein Einkommen, auch wenn er durch die Automatisierung und Rationalisierung in Produktion und Verwaltung aus der Arbeit entlassen wird.

Außerdem hätte jeder Mensch die Möglichkeit, frei von Existenzsorgen diejenigen Arbeiten zu über-nehmen, die er – angesichts der sich immer mehr verschlechternden Lage im Sozialen, in Wissenschaft und Bildung, auf dem Sektor der Kunst, der Umwelt, der Gesundheit, der Erziehung, der Kultur – selbst für sinnvoll hält.

Aus dem Blickwinkel der Care Ethik ist das BGE eine Möglichkeit, Machiavellische Gesellschaftsstruktu-ren aufzuweichen und Menschen in solidarischem Handeln wieder näher zu bringen

 

QUELLEN:

→ Bundesministerium für Inneres (PDF)

→ Mehr zum Thema lesen Sie hier (BMI)

BEITRÄGE ZUM THEMA:

→ Italien beschließt Grundeinkommen und streicht Steuervorteile für Banken

→ Enthüllt: Fast 1 Billion für Sozialleistungen – Deutschland könnte heute noch Grundeinkommen zahlen


 

• Der Mensch ist ein Ausdruckswesen,
kein Beeindruckungswesen.

• Das Grundeinkommen müsste so hoch sein, dass der Menschen bescheiden, aber menschenwürdig, im Sinne des Artikel 1 unserer Verfassung leben kann.

• Alles, was heute selbstverständlich ist, war einmal eine Utopie – Fernsehen auch!


 

→ Neu: Armbänder CB10, Erbe von Atlantis!

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