12. Juli 2019

DEMOKRATIE IST NUR FASSADE

Essay von Jahn J Kassl


 

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Achtung: Auszeit von 15.07.-18.08.2019

 

Beitragsbild © Andrea Percht


 

Werner Kogler (Die Grünen)

Es ist schon eigenartig, wie laut die meisten Medien über die Wählertäuschung von Werner Kogler und Sebastian Kurz schweigen.

Der Spitzenkandidat von Österreichs Grünen, die zuletzt aus dem Nationalrat geflogenen sind, fuhr mit über 14% bei der Wahl zum europäischen Parlament ein beachtliches Ergebnis ein. Kogler dachte jedoch niemals daran nach Brüssel zu übersiedeln, denn schon am Wahlabend gab er sich betont zurückhaltet.

Jetzt ist die Katze aus dem Sack und das grüne Urgestein zieht als Spitzenkandidat der „Verbots- und Moralpartei“ in die Nationalratswahl im Herbst. Was kümmert mich das Geschwätz von Gestern und wem es auffällt, der ist selbst schuld. So könnte man diese Dreistigkeit beschreiben.

Sebastian Kurz (ÖVP)

Genauso unverschämt verhält sich aber auch Altkanzler Sebastian Kurz. Denn dieser nahm, nachdem er die Regierung gesprengt hatte, sein Nationalratsmandat gar nicht erst an. Die harten politischen Bretter im Parlament zwischen Rede- und Gegenrede zu bohren, ist seine Sache nicht.

Umso erstaunlicher ist es, dass Kurz für den Nationalrat bei der Wahl im Herbst kandidiert! Denn der Bundeskanzler wird in Österreich nicht direkt gewählt.

Ursula von der Leyen (CDU)

Doch Kogler und Kurz befinden sich in „guter Gesellschaft“, denn auch die EU beschließt kurzerhand Ursula von der Leyen als Kommissionschefin zu nominieren und kickt die zwei aussichtsreichsten Kandidaten, Manfred Weber und Frans Timmermans, die sich der Wahl stellten und gewählt wurden, aus dem Rennen.

Das ist Demokratie Marke Europa. Und dann wundern sich die Politiker, dass die Menschen die Nase von ihnen gestrichen voll haben und dass der Beruf des Politikers überhaupt kein Ansehen mehr genießt.

Richard N. Coudenhove-Kalergie (japanisch-österreichischer Politiker 1894-1956) brachte es auf den Punkt:

„Heute ist Demokratie Fassade der Plutokratie (Geldherrschaft der politischen Macht): Weil die Völker nackte Plutokratie nicht dulden würden, wird ihnen die nominelle Macht überlassen, während die faktische Macht in den Händen der Plutokratie ruht. Im republikanischen wie in monarchischen Demokratien sind die Staatsmänner Marionetten, die Kapitalisten Drahtzieher: sie diktieren die Richtlinien der Politik, sie beherrschen durch Ankauf der öffentlichen Meinung die Wähler, durch geschäftliche und gesellschaftliche Beziehungen die Minister.“

Durchschauen wir dies, dann könnte die Nichtwähler-Partei zur stärksten Kraft werden.

Es wäre eine Botschaft, die sich Kogler, Kurz, Van der Leyen, und Juncker – der Ischiasnerv für die nach Selbstbestimmung strebenden Völker der EU und jahrelang das Gesicht eines antidemokratischen Europas – längst verdient haben!

Denn es hat wahrlich nichts mit Demokratie zu tun, wenn gewählte Vertreter ihr Mandat entweder nicht erhalten oder es gar nicht erst annehmen. Und gänzlich undemokratisch ist, wenn uns Politiker vor die Nase gesetzt werden, die niemand gewählt hat. Die EU-Kommission ist ein solches Beispiel und offensichtlich findet das immer mehr Nachahmer. Mein Fazit:

‘Demokratie’, das strapazierte Wort, sollten unsere Politiker einfach nicht mehr in den Mund nehmen! Freilich wird dadurch nichts besser, doch ehrlicher ist es allemal. JJK


 

PS: Dieser Beitrag erging als Leserbrief an sämtliche Printmedien in Deutschland, Österreich und der Schweiz.

 PPS: Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Wahrnehmung des Autors dar. Er muss nicht zwangsläufig die Meinung des Verlags oder das Meinungsspektrum von Verlagsmitarbeitern wiedergeben.


 

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